https://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.png00Ester Hahnhttps://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.pngEster Hahn2022-08-08 17:07:412022-08-08 17:10:11honert berät das Management von Sill Optics GmbH & Co. KG beim Co- bzw. Re-Investment nach Erwerb durch DPE
https://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.png00Ester Hahnhttps://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.pngEster Hahn2022-08-05 10:38:202022-08-05 10:38:21honert berät ATHOS beim Einstieg von Antin als neuer Mehrheitsaktionär bei Blue Elephant Energy
Nach einem aktuellen Urteil des BGH (Urt. V. 13.1.2022 – III ZR 210/20) haftet ein im Rechtsverkehr für eine Unternehmergesellschaft („UG“) auftretender Vertreter unter Rechtsscheingesichtspunkten nach § 179 BGB i.V.m. § 311 Abs. 2 und 3 BGB (analog) persönlich, sofern die UG nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Rechtsformzusatz „exakt und buchstabengetreu“ in ihrer Firma ausweist. Selbst das Weglassen nur des Zusatzes „(haftungsbeschränkt)“ könne trotz der Verwendung zumindest der Rechtsform „UG“ oder „Unternehmergesellschaft“ die Rechtsscheinhaftung auslösen.
https://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.png00Ester Hahnhttps://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.pngEster Hahn2022-06-30 09:50:002022-06-30 10:06:12PERSÖNLICHE HAFTUNG DES IM RECHTSVERKEHR HANDELNDEN VERTRETERS EINER UG
Das COVID-19-Gesetz vom 27. März 2020 ermöglicht es Aktiengesellschaften und verwandten Rechtsformen noch bis Ende August 2022, ihre Hauptversammlungen ohne physische Präsenz der Aktionäre als rein virtuelle Versammlungen abzuhalten. Aufgrund der überwiegend positiven Erfahrungen mit dieser Versammlungsform hat die Bundesregierung am 27. April 2022 den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, durch welches die virtuelle Hauptversammlung dauerhaft als Alternative zur Präsenzversammlung in das Aktienrecht eingeführt werden soll. Gegenüber der noch geltenden Rechtslage nach dem COVID-19-Gesetz enthält der Entwurf allerdings gravierende Abweichungen.
https://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.png00Ester Hahnhttps://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.pngEster Hahn2022-06-30 09:40:002022-06-30 14:06:38DIE VIRTUELLE HAUPTVERSAMMLUNG DER AKTIENGESELLSCHAFT – VON DER BEFRISTETEN AUSNAHMEREGELUNG ZUR DAUERLÖSUNG?
Zum 1. August 2021 wurde das Transparenzregister durch das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG Gw) neu strukturiert. In diesem Zuge wurde die sog. Mitteilungsfiktion für die Meldung von wirtschaftlich Berechtigten von juristischen Personen zum Transparenzregister gestrichen, wodurch zahlreiche Unternehmen zur Vornahme von Eintragungen veranlasst sind. Die gesetzlich eingeräumten Übergangsfristen zur Umsetzung laufen dieses Jahr ab. Welche Eintragungen vorzunehmen sind, soll in diesem Beitrag erläutert werden. Außerdem wird ein Ausblick auf bevorstehende Änderungen der geldwäscherechtlichen Transparenzpflichten aufgrund europäischer Gesetzgebungsvorhaben gegeben.
https://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.png00Ester Hahnhttps://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.pngEster Hahn2022-06-30 09:30:002022-06-30 09:36:40AKTUELLE MELDEPFLICHTEN ZUM TRANSPARENZREGISTER UND BEVORSTEHENDE ÄNDERUNGEN DURCH DIE EU-GELDWÄSCHEVERORDNUNG
honert berät das Management von Sill Optics GmbH & Co. KG beim Co- bzw. Re-Investment nach Erwerb durch DPE
/in Dealmeldungenhonert berät ATHOS beim Einstieg von Antin als neuer Mehrheitsaktionär bei Blue Elephant Energy
/in Dealmeldungenhonert berät Etribes beim Zusammenschluss mit Orbit Ventures GmbH
/in DealmeldungenPERSÖNLICHE HAFTUNG DES IM RECHTSVERKEHR HANDELNDEN VERTRETERS EINER UG
/in 2022 Q2Nach einem aktuellen Urteil des BGH (Urt. V. 13.1.2022 – III ZR 210/20) haftet ein im Rechtsverkehr für eine Unternehmergesellschaft („UG“) auftretender Vertreter unter Rechtsscheingesichtspunkten nach § 179 BGB i.V.m. § 311 Abs. 2 und 3 BGB (analog) persönlich, sofern die UG nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Rechtsformzusatz „exakt und buchstabengetreu“ in ihrer Firma ausweist. Selbst das Weglassen nur des Zusatzes „(haftungsbeschränkt)“ könne trotz der Verwendung zumindest der Rechtsform „UG“ oder „Unternehmergesellschaft“ die Rechtsscheinhaftung auslösen.
DIE VIRTUELLE HAUPTVERSAMMLUNG DER AKTIENGESELLSCHAFT – VON DER BEFRISTETEN AUSNAHMEREGELUNG ZUR DAUERLÖSUNG?
/in 2022 Q2Das COVID-19-Gesetz vom 27. März 2020 ermöglicht es Aktiengesellschaften und verwandten Rechtsformen noch bis Ende August 2022, ihre Hauptversammlungen ohne physische Präsenz der Aktionäre als rein virtuelle Versammlungen abzuhalten. Aufgrund der überwiegend positiven Erfahrungen mit dieser Versammlungsform hat die Bundesregierung am 27. April 2022 den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, durch welches die virtuelle Hauptversammlung dauerhaft als Alternative zur Präsenzversammlung in das Aktienrecht eingeführt werden soll. Gegenüber der noch geltenden Rechtslage nach dem COVID-19-Gesetz enthält der Entwurf allerdings gravierende Abweichungen.
AKTUELLE MELDEPFLICHTEN ZUM TRANSPARENZREGISTER UND BEVORSTEHENDE ÄNDERUNGEN DURCH DIE EU-GELDWÄSCHEVERORDNUNG
/in 2022 Q2Zum 1. August 2021 wurde das Transparenzregister durch das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG Gw) neu strukturiert. In diesem Zuge wurde die sog. Mitteilungsfiktion für die Meldung von wirtschaftlich Berechtigten von juristischen Personen zum Transparenzregister gestrichen, wodurch zahlreiche Unternehmen zur Vornahme von Eintragungen veranlasst sind. Die gesetzlich eingeräumten Übergangsfristen zur Umsetzung laufen dieses Jahr ab. Welche Eintragungen vorzunehmen sind, soll in diesem Beitrag erläutert werden. Außerdem wird ein Ausblick auf bevorstehende Änderungen der geldwäscherechtlichen Transparenzpflichten aufgrund europäischer Gesetzgebungsvorhaben gegeben.