Der BGH hat in zwei Entscheidungen zur Zulässigkeit der Bestellung von Sicherheiten, die Gesellschaften zugunsten ihrer Gesellschafter bestellen, und zu den sog. Kapitalerhaltungsregeln in der Aktiengesellschaft und der GmbH Stellung genommen. Die Kapitalerhaltungsregeln haben eine „indirekte“ Wirkung auf Finanzierungen in Konzernsachverhalten, weil die Verletzung zur (persönlichen) Haftung von abhängigen Geschäftsleitern führen kann. Die Praxis behilft […]
Der BGH hat mit Beschluss vom 19.01.2017 – VII ZR 112/14 eine im Inland verklagte Limited, die während des laufenden Zivilverfahrens in ihrem Gründungsstaat England aus dem Gesellschaftsregister gelöscht wurde, für partei- und prozessunfähig erklärt. Der Beschluss gibt auch Anlass sich mit dem Schicksal der Gesellschaftsform der Limited und möglichen gesellschafts- sowie steuerrechtliche Konsequenzen nach […]
https://honert.de/wp-content/uploads/honert-partner_logo-340x156.png00Ester Calanni-Fracconohttps://honert.de/wp-content/uploads/honert-partner_logo-340x156.pngEster Calanni-Fraccono2018-03-28 15:50:572018-04-05 15:12:02VERLUST DER PARTEI- UND PROZESSFÄHIGKEIT EINER IN DEUTSCHLAND VERKLAGTEN LIMITED
Compliance-Klauseln sind heute fester Bestandteil vieler (Rahmen-)Lieferverträge zwischen Unternehmen. Bei Einführung in die Vertragsverhandlungen sind die Klauseln häufig extrem einseitig ausgestaltet und bergen hohe Risiken für den Klauseladressaten. Der nachfolgende Beitrag zeigt Ansatzpunkte und Argumente auf, mit denen eine sachgerechte Einschränkung einer Compliance-Klausel erreicht werden kann.
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Management-Beteiligungsprogramme stehen seit jeher im Fokus der Finanzverwaltung, weil bei diesen eine Abgrenzung zwischen voll steuerpflichtigem Arbeitslohn und tarifbegünstigen Beteiligungserträgen vorzunehmen ist. Insbesondere sog. Leaver-Regelungen hat die Finanzverwaltung bisher regelmäßig als entscheidendes Indiz für das Vorliegen von Arbeitslohn gewertet. Diese Ansicht teilt der BFH jedoch nicht.
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Der BGH hat in den letzten Jahrzehnten die analoge Anwendbarkeit von Vorschriften des Kapitalgesellschaftsrechts auf Publikums-Personengesellschaften immer stärker ausgeweitet. Bislang nicht höchstrichterlich entschieden ist jedoch, ob das zunehmend populäre Instrument der aktienrechtlichen Sonderprüfung (§§ 142 ff. AktG) auch bei Publikums-Personengesellschaften entsprechend anwendbar ist. Das Landgericht Hamburg (411 HKO 31/15) hat dies nun abgelehnt.
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Werkverträge, die seit dem 1. Januar 2018 geschlossen werden, unterliegen geänderten Vorschriften. Insbesondere das speziell für Bauverträge geltende Recht wurde erheblich erweitert. Daneben wurden der „Bauträgervertrag“ sowie der „Architekten- und Ingenieursvertrag“ im BGB reglementiert. Jedoch betreffen Neuerungen bezüglich Abnahme, Abschlagszahlungen und außerordentliche Kündigung auch Unternehmen, die nicht in der Baubranche tätig sind.
https://honert.de/wp-content/uploads/honert-partner_logo-340x156.png00Ester Calanni-Fracconohttps://honert.de/wp-content/uploads/honert-partner_logo-340x156.pngEster Calanni-Fraccono2018-03-28 15:30:362018-04-05 15:10:59NEUERUNGEN UND ÄNDERUNGEN IM WERKVERTRAGSRECHT
GEWÄHRUNG VON UPSTREAM-SICHERHEITEN – DAS SOLLTEN GESCHÄFTSFÜHRER BEACHTEN
/0 Kommentare/in 2018 Q1 /von Ester Calanni-FracconoDer BGH hat in zwei Entscheidungen zur Zulässigkeit der Bestellung von Sicherheiten, die Gesellschaften zugunsten ihrer Gesellschafter bestellen, und zu den sog. Kapitalerhaltungsregeln in der Aktiengesellschaft und der GmbH Stellung genommen. Die Kapitalerhaltungsregeln haben eine „indirekte“ Wirkung auf Finanzierungen in Konzernsachverhalten, weil die Verletzung zur (persönlichen) Haftung von abhängigen Geschäftsleitern führen kann. Die Praxis behilft […]
VERLUST DER PARTEI- UND PROZESSFÄHIGKEIT EINER IN DEUTSCHLAND VERKLAGTEN LIMITED
/0 Kommentare/in 2018 Q1 /von Ester Calanni-FracconoDer BGH hat mit Beschluss vom 19.01.2017 – VII ZR 112/14 eine im Inland verklagte Limited, die während des laufenden Zivilverfahrens in ihrem Gründungsstaat England aus dem Gesellschaftsregister gelöscht wurde, für partei- und prozessunfähig erklärt. Der Beschluss gibt auch Anlass sich mit dem Schicksal der Gesellschaftsform der Limited und möglichen gesellschafts- sowie steuerrechtliche Konsequenzen nach […]
COMPLIANCE-KLAUSELN IN DER LIEFERKETTE
/0 Kommentare/in 2018 Q1 /von Ester Calanni-FracconoCompliance-Klauseln sind heute fester Bestandteil vieler (Rahmen-)Lieferverträge zwischen Unternehmen. Bei Einführung in die Vertragsverhandlungen sind die Klauseln häufig extrem einseitig ausgestaltet und bergen hohe Risiken für den Klauseladressaten. Der nachfolgende Beitrag zeigt Ansatzpunkte und Argumente auf, mit denen eine sachgerechte Einschränkung einer Compliance-Klausel erreicht werden kann.
ARBEITSLOHN? – NEUE RECHTSPRECHUNG ZU MANAGEMENT-BETEILIGUNGSPROGRAMMEN
/0 Kommentare/in 2018 Q1 /von Ester Calanni-FracconoManagement-Beteiligungsprogramme stehen seit jeher im Fokus der Finanzverwaltung, weil bei diesen eine Abgrenzung zwischen voll steuerpflichtigem Arbeitslohn und tarifbegünstigen Beteiligungserträgen vorzunehmen ist. Insbesondere sog. Leaver-Regelungen hat die Finanzverwaltung bisher regelmäßig als entscheidendes Indiz für das Vorliegen von Arbeitslohn gewertet. Diese Ansicht teilt der BFH jedoch nicht.
AKTIENRECHTLICHE SONDERPRÜFUNG IN DER PUBLIKUMS-PERSONENGESELLSCHAFT?
/0 Kommentare/in 2018 Q1 /von Ester Calanni-FracconoDer BGH hat in den letzten Jahrzehnten die analoge Anwendbarkeit von Vorschriften des Kapitalgesellschaftsrechts auf Publikums-Personengesellschaften immer stärker ausgeweitet. Bislang nicht höchstrichterlich entschieden ist jedoch, ob das zunehmend populäre Instrument der aktienrechtlichen Sonderprüfung (§§ 142 ff. AktG) auch bei Publikums-Personengesellschaften entsprechend anwendbar ist. Das Landgericht Hamburg (411 HKO 31/15) hat dies nun abgelehnt.
NEUERUNGEN UND ÄNDERUNGEN IM WERKVERTRAGSRECHT
/0 Kommentare/in 2018 Q1 /von Ester Calanni-FracconoWerkverträge, die seit dem 1. Januar 2018 geschlossen werden, unterliegen geänderten Vorschriften. Insbesondere das speziell für Bauverträge geltende Recht wurde erheblich erweitert. Daneben wurden der „Bauträgervertrag“ sowie der „Architekten- und Ingenieursvertrag“ im BGB reglementiert. Jedoch betreffen Neuerungen bezüglich Abnahme, Abschlagszahlungen und außerordentliche Kündigung auch Unternehmen, die nicht in der Baubranche tätig sind.