Wandeldarlehensverträge spielen vor allem im Bereich von Venture Capital-Finanzierungen eine wichtige Rolle – sei es ganz am Anfang als Teil der Frühphasenfinanzierung oder auch später in der Wachstumsphase, beispielsweise zur Zwischenfinanzierung zwischen zwei Finanzierungsrunden. In Praxis und Rechtsprechung umstritten sind die beim Abschluss von Wandeldarlehensverträgen, bei denen eine GmbH Darlehensnehmerin ist, zu berücksichtigenden Formerfordernisse. Eine aktuelle Entscheidung des OLG Zweibrücken könnte ein gewisses Maß an Rechtsicherheit schaffen.
https://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.png00Ester Hahnhttps://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.pngEster Hahn2022-12-22 06:50:002022-12-22 12:36:55ENDLICH RECHTSSICHERHEIT BEI DER BEURKUNDUNGSPFLICHT VON WANDELDARLEHENSVERTRÄGEN?!
„If you think compliance is expensive, try non-compliance” – diese viel zitierte Aussage des ehemaligen US-Staatsanwalts Paul McNulty macht deutlich, weshalb es sich auch aus Unternehmenssicht lohnt, präventiv ein angemessenes Compliance System zu etablieren. Mit den unter Umständen fatalen rechtlichen Folgen der fehlenden Implementierung einer angemessenen Compliance befasst sich dieser Beitrag.
https://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.png00Ester Hahnhttps://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.pngEster Hahn2022-12-22 06:40:002022-12-21 11:05:37FOLGEN VON NON-COMPLIANCE AUS UNTERNEHMENSSICHT
Durch das Jahressteuergesetz 2022 sollen die Verfahren zur Bewertung von inländischem Grundbesitz angepasst werden, was zu deutlich höheren Immobilienwerten führen kann. Vor allem Immobilienschenkungen zwischen nahen Angehörigen werden hiervon betroffen sein. Ab 1. Januar 2023 ist in vielen Fällen mit höheren Schenkungsteuerbelastungen zu rechnen. Ob jedoch noch kurz vor dem Jahreswechsel Handlungsbedarf besteht, hängt von der Art und der Lage der Immobilie sowie den verfügbaren Marktdaten des örtlichen Gutachterausschusses ab.
https://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.png00Ester Hahnhttps://honert.de/wp-content/uploads/honert_logo_270px.pngEster Hahn2022-12-22 06:31:002022-12-21 10:44:50ÄNDERUNGEN BEI DER IMMOBILIENBEWERTUNG FÜR ZWECKE DER ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUER
Nießbrauchsgestaltungen ermöglichen die Trennung von Substanz und Ertrag einer unternehmerischen Beteiligung. Dadurch lassen sich unterschiedliche ertragsteuerliche sowie erbschaft- bzw. schenkungsteuerliche Ziele erreichen. Das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 14. Februar 2022, Aktenzeichen: VIII R 29/18 zu einer mittelbaren verdeckten Gewinnausschüttung im Zusammenhang mit nießbrauchsbelasteten GmbH-Geschäftsanteilen verdeutlicht exemplarisch die Fallstricke bei Gestaltungen mit Nießbrauch und damit die Notwendigkeit einer vorausschauenden Steuerplanung.
Das bisher geltende Stiftungsrecht ist dringend reformbedürftig. Deutsche Stiftungen verfolgen fast ausschließlich gemeinnützige Zwecke und bestehen oftmals schon seit mehreren Hundert Jahren. In Deutschland existieren derzeit mehr als 23.000 Stiftungen. Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit den beschlossenen Änderungen im Stiftungsrecht mit besonderem Fokus auf die tatsächlichen Neuerungen, welche über eine bloße Vereinheitlichung hinausgehen.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die Entscheidungsgründe zu seinem Beschluss vom 12.09.2022 (1 ABR 22/21) betreffend die Pflicht der Arbeitgeber zur Arbeitszeiterfassung veröffentlicht. Zur hiernach ab sofort bestehenden Verpflichtung des Arbeitgebers, die Arbeitszeit seiner Arbeitnehmer zu erfassen, sind noch nicht alle Einzelheiten geklärt. Offen ist, ob der Gesetzgeber tatsächlich, wie das Bundesarbeitsministerium plant, Regelungen verabschieden wird.
ENDLICH RECHTSSICHERHEIT BEI DER BEURKUNDUNGSPFLICHT VON WANDELDARLEHENSVERTRÄGEN?!
/in 2022 Q4Wandeldarlehensverträge spielen vor allem im Bereich von Venture Capital-Finanzierungen eine wichtige Rolle – sei es ganz am Anfang als Teil der Frühphasenfinanzierung oder auch später in der Wachstumsphase, beispielsweise zur Zwischenfinanzierung zwischen zwei Finanzierungsrunden. In Praxis und Rechtsprechung umstritten sind die beim Abschluss von Wandeldarlehensverträgen, bei denen eine GmbH Darlehensnehmerin ist, zu berücksichtigenden Formerfordernisse. Eine aktuelle Entscheidung des OLG Zweibrücken könnte ein gewisses Maß an Rechtsicherheit schaffen.
FOLGEN VON NON-COMPLIANCE AUS UNTERNEHMENSSICHT
/in 2022 Q4„If you think compliance is expensive, try non-compliance” – diese viel zitierte Aussage des ehemaligen US-Staatsanwalts Paul McNulty macht deutlich, weshalb es sich auch aus Unternehmenssicht lohnt, präventiv ein angemessenes Compliance System zu etablieren. Mit den unter Umständen fatalen rechtlichen Folgen der fehlenden Implementierung einer angemessenen Compliance befasst sich dieser Beitrag.
ÄNDERUNGEN BEI DER IMMOBILIENBEWERTUNG FÜR ZWECKE DER ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUER
/in 2022 Q4Durch das Jahressteuergesetz 2022 sollen die Verfahren zur Bewertung von inländischem Grundbesitz angepasst werden, was zu deutlich höheren Immobilienwerten führen kann. Vor allem Immobilienschenkungen zwischen nahen Angehörigen werden hiervon betroffen sein. Ab 1. Januar 2023 ist in vielen Fällen mit höheren Schenkungsteuerbelastungen zu rechnen. Ob jedoch noch kurz vor dem Jahreswechsel Handlungsbedarf besteht, hängt von der Art und der Lage der Immobilie sowie den verfügbaren Marktdaten des örtlichen Gutachterausschusses ab.
MIT EINEM NIEßBRAUCH BELASTETE GMBH-GESCHÄFTSANTEILE – RISIKO EINER MITTELBAREN VERDECKTEN GEWINNAUSSCHÜTTUNG UND GESTALTUNGEN
/in 2022 Q4Nießbrauchsgestaltungen ermöglichen die Trennung von Substanz und Ertrag einer unternehmerischen Beteiligung. Dadurch lassen sich unterschiedliche ertragsteuerliche sowie erbschaft- bzw. schenkungsteuerliche Ziele erreichen. Das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 14. Februar 2022, Aktenzeichen: VIII R 29/18 zu einer mittelbaren verdeckten Gewinnausschüttung im Zusammenhang mit nießbrauchsbelasteten GmbH-Geschäftsanteilen verdeutlicht exemplarisch die Fallstricke bei Gestaltungen mit Nießbrauch und damit die Notwendigkeit einer vorausschauenden Steuerplanung.
ÄNDERUNGEN IM STIFTUNGSRECHT – „UPDATE“ ODER BLOßE VEREINHEITLICHUNG?
/in 2022 Q4Das bisher geltende Stiftungsrecht ist dringend reformbedürftig. Deutsche Stiftungen verfolgen fast ausschließlich gemeinnützige Zwecke und bestehen oftmals schon seit mehreren Hundert Jahren. In Deutschland existieren derzeit mehr als 23.000 Stiftungen. Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit den beschlossenen Änderungen im Stiftungsrecht mit besonderem Fokus auf die tatsächlichen Neuerungen, welche über eine bloße Vereinheitlichung hinausgehen.
PFLICHT ZUR ARBEITSZEITERFASSUNG – BUNDESARBEITSGERICHT VERÖFFENTLICHT ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE
/in 2022 Q4, 2022 Q4Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die Entscheidungsgründe zu seinem Beschluss vom 12.09.2022 (1 ABR 22/21) betreffend die Pflicht der Arbeitgeber zur Arbeitszeiterfassung veröffentlicht. Zur hiernach ab sofort bestehenden Verpflichtung des Arbeitgebers, die Arbeitszeit seiner Arbeitnehmer zu erfassen, sind noch nicht alle Einzelheiten geklärt. Offen ist, ob der Gesetzgeber tatsächlich, wie das Bundesarbeitsministerium plant, Regelungen verabschieden wird.